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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB der Firma hhS Siegfried Hirsch GmbH & Co. KG (kurz hhS) zur Anwendung im Geschäftsverkehr mit Unternehmen.

Stand: 2021-08-01

Allgemeines

Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese Geschäftsbedingungen zu Grunde. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Anderslautende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich von der Firma hhS bestätigt worden sind.

Darüber hinaus gelten ergänzend – nur sofern hier nichts anderes geregelt ist – die Allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie, herausgegeben vom Zentralverband Elektrotechnik- und Elektroindustrie (ZVEI) e. V., Lyoner Straße 9, 60528 Frankfurt a. M. in ihrer jeweils gültigen Fassung.

Angebote

Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Insbesondere angegebene Lieferzeiten können sich ändern. Wenn Artikel nicht am Lager bei hhS sind hängen die Lieferzeiten von der Lieferanten ab.

Vertragsabschluss

Ein Vertrag kommt erst zu Stande, wenn die Firma hhS eine Bestellung des Käufers schriftlich bestätigt. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden.

Preise

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils am Auslieferungstag gültigen Mehrwertsteuer, ab Lager oder bei Direktversand ab deutscher Grenze bzw. FOB deutscher Einfuhrhafen. Für alle Leistungen bleibt Versand per Vorauskasse ausdrücklich vorbehalten.

Vertragsrücktritt

Tritt der Käufer vom Vertrag zurück (Stornierung) oder verweigert er die Vertragserfüllung, so ist er verpflichtet, 10% des Auftragswertes als pauschalierten Schadenersatz zu zahlen. Ein Nachweis des Käufers dass kein Schaden zustande gekommen ist, bleibt davon unbeschadet.

Software/Lizenzen/Literatur

In vielen Fällen gelten bei bestimmten Artikeln (z.B. Software) über unsere Bedingungen hinausgehende Lizenzbestimmungen des Herstellers. Mit dem Öffnen der versiegelten Verpackung bzw. der Ingebrauchnahme erkennen Sie diese Bedingungen an und haften bei Verstoß für daraus entstandenen Schaden.

Rechnungsstellung

Wir senden Ihnen die Rechnung nach Versand der Ware in elektronischer Form im Dateiformat PDF an die zum Bestellzeitpunkt angegebene E-Mail-Adresse zu. Sie können Rechnungen auch jederzeit bei uns erneut anfordern. Eine Rechnungserstellung in Papierform erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch.

Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware unser Werk verlässt. Alle Sendungen, einschließlich etwaiger Rücksendungen, reisen auf Gefahr des Käufers.

Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma hhS. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuenSache – in Höhe des Rechnungsbetrags an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand unser Geschäftssitz in 81373 München, Deutschland.